1 Vertragsgegenstand

(1) Die ErfolgsMeisterei^® GmbH (nachfolgend das Unternehmen genannt) gewährt dem Kunden ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Recht, die Führungssoftware „ErfolgsMeisterei.online“ (im Folgenden: das Programm) zu Anwendungszwecken im Rahmen der erworbenen Lizenz zu nutzen.

(2) Bei dem Programm handelt es sich um eine Early-Access-Version, welche vom Unternehmen jederzeit weiterentwickelt und mit weiteren Anwendungsfeldern verknüpft werden kann.

(3) Das Programm wird dem Kunden über einen Onlinezugang (Online-Tool) im Rahmen seiner Lizenz befristet zur Nutzung überlassen.

(4) Vom Kunden mittels Nutzung des Programms erstellte und eingegebene Daten sind vom Kunden auf der von ihm genutzten Hardware zu speichern; das Unternehmen ist zu einer Speicherung der vom Kunden eingegebenen Daten nicht verpflichtet.
 

2 Nutzungsumfang

(1) Das Programm darf ausschließlich auf dafür beim Kunden vorhandener Hardware als Online-Version genutzt werden. Der Kunde erwirbt mit der Lizenz das Recht, weitere Nutzer anzulegen und mit Anwendungsrechten zu versehen. Durch Nutzung über den Online-Zugang als Web-Applikation ist das Programm über jeden Rechner mit einem gängigen Internet-Browser nutzbar.

(2) Änderungen an dem Programm sind dem Kunden nicht gestattet.
 

3 Nutzungsdauer

(1) Das Unternehmen bietet registrierten Nutzern zwei Nutzungsversionen auf seinen Websites und Landingpages an:

a) eine frei Version, die funktional, aber begrenzt ist ("Freebie") und

b) mehrer bezahlte Versionen mit Zusatzfunktionen (bezahlte Versionen mit entsprechenden Lizenzen)

Bei Bestellung über den Shop wird die Rechnung entsprechend der Laufzeit (ein Jahr / 3 Jahre) und der Zahlungsweise (monatlicher Beitrag, Jahresbeitrag, 3-Jahresbeitrag) sofort gestellt und ist entsprechend den AGB zur Zahlung fällig.

(2) Die Jahreslizenzen (Freebie und Wunsch-Paket) verlängern sich nach Ablauf um jeweils ein Jahr, wenn sie nicht von einer der Parteien spätestens 3 Monate vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Jede Kündigung bedarf – wie oben erwähnt - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (E-Mail: kontakt@erfolgsmeisterei.de oder Brief: ERFOLGSMEISTEREI GMBH, Bahnhofstraße 17, D-82327 Tutzing).

4 Schutz des Programms/ Drittnutzung

(1) Unbeschadet der gemäß § 1 und 2 eingeräumten Nutzungsrechte behält das Unternehmen alle Rechte an dem Programm.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, die im Programm (Software) enthaltenen Schutzvermerke, wie Copyrightvermerke und andere Rechtsvorbehalte, unverändert beizubehalten.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, das Programm (Software) ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Unternehmens weder direkt noch indirekt Dritten zugänglich zu machen. Als Dritte gelten nicht Arbeitnehmer des Kunden oder andere Personen solange sie sich zur vertragsgemäßen Nutzung des Programms für den Kunden bei diesem aufhalten.

(4) Dritte dürfen weder direkt noch indirekt die Dienste des Unternehmens anstelle des Kunden nutzen, es sei denn, dass der Dritte im Geschäftsbetrieb des Kunden beschäftigt ist. Für die Nutzung durch Dritte haftet der Kunde. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Gestattung der Nutzung durch Dritte besteht nicht.

(5) Bei missbräuchlicher Nutzung durch Dritte ist das Unternehmen berechtigt, Unterlassung zu verlangen oder den Zugang des Kunden zu schließen.
 

5 Freischaltung

(1) Der Kunde erhält nach seiner Registrierung zeitnah eine Freischaltung inkl. Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) zur Nutzung des Programms auf Basis dieser Nutzungsbestimmungen per E-Mail. Die Freischaltung ergibt sich aus der Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen.

(2) Bei der Anmeldung hat der Kunde seine Kenndaten (Name, Anschrift) wahrheitsgemäß mitzuteilen. Änderungen sind dem Unternehmen sofort zu melden. Soweit der Kunde Kaufmann ist, wird für die Anmeldung unter falschem Namen eine Vertragsstrafe von 2.500,00 € - die durch gerichtliche Entscheidung herabgesetzt werden kann - zu Lasten des Kunden vereinbart.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für einen eventuellen Missbrauch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er das Unternehmen schriftlich oder telefonisch zur Sperrung aufgefordert hat.
 

6 Datenschutzklausel

(1) Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass über das Programm entstandene Mess- und Analyseergebnisse durch das Unternehmen zur Erstellung von Statistiken, zur Weiterentwicklung des Programms, zu Demonstrationen und anderen Geschäftszwecken anonym verwendet werden können.

(2) Sämtliche dem Unternehmen übermittelten persönlichen Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftliche Genehmigung des Kunden nicht Dritten zugänglich gemacht, es sei denn, dies muss aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen.
 

7 Ausfall

(1) Das Unternehmen unterhält über seinen Provider für die Internetpräsenzen ein ständig überwachtes Server-System. Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu den für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.

(2) Bei einem Systemausfall, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten vom Unternehmen und seinen Mitarbeitern beruht, bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz.

(3) Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten werden dem Kunden in angemessener Frist im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Das Unternehmen behält sich vor, den Zugang zum Programm für einen Zeitraum von jeweils 12 Stunden pro Kalendermonat für Wartungs- und Entwicklungsarbeiten zu sperren. Ansprüche des Kunden können insoweit nicht hergeleitet werden.

(4) Das Unternehmen sichert zu, Störungen des Programms sowie des Programmzugriffs – soweit diese nicht auf Umstände aus dem Herrschaftsbereich des Kunden herrühren (wie zum Beispiel Störungen von Onlineverbindungen, Störungen der beim Kunden vorhandenen Hardware o.ä.) – innerhalb einer Reaktionszeit von maximal 72 Stunden zu beseitigen.
 

8 Gewährleistung

(1) Unternehmen und Kunde stimmen darin überein, dass es nicht möglich ist, Programme so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Das Unternehmen macht für jede von ihm angebotene Version des Programms eine auf dem jeweils neuesten Stand gehaltene Leistungsbeschreibung verfügbar, welche die bestimmungsgemäße Benutzung und die Einsatzbedingungen des Programms angibt.

(2) Das Unternehmen übernimmt keine Gewähr für die Lauffähigkeit des Programms aufgrund der vom Kunden zur Nutzung eingegebenen Daten.

(3) Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen, soweit der Kunde gegen seine Verpflichtung aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt.
 

9 Dateneingabe, Datensicherung

(1) Der Kunde verpflichtet sich, nur Daten in das Programm einzugeben, welche im Rahmen gesetzlich zulässiger Zwecke erhoben und verarbeitet werden dürfen. Das Unternehmen ist berechtigt, bei Verstößen des Kunden gegen gesetzliche und/oder behördliche Bestimmungen sowie bei missbräuchlicher Verwendung des Programms den Onlinezugang des Kunden ohne Ankündigung zu sperren. Ansprüche des Kunden aufgrund einer derartigen Sperrung des Onlinezugangs werden ausgeschlossen.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Dateneingabe darauf zu achten, dass keine Schadsoftware installiert werden kann; der Kunde verpflichtet sich insoweit, seine Hard- und Software regelmäßig auf Schadsoftware zu überprüfen. Erkennt der Kunde, dass seine Hardware von Schadsoftware betroffen ist, ist der Kunde verpflichtet, das Unternehmen hierüber umgehend zu informieren. Das Unternehmen ist in diesem Fall berechtigt, den Zugang des Kunden zu Zwecken der Prüfung eines Befalls der Daten zu sperren,

(3) Bei der Benutzung des Programms unter Verstoß gegen Absatz 1 und 2 entfällt die Verpflichtung zur Gewährleistung nach Ziffer 8.

(4) Das Unternehmen wird die vom Kunden eingegebenen Daten nicht einsehen, soweit dies nicht zur Sicherung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist. Das Unternehmen verpflichtet sich insoweit, über sämtliche seitens des Kunden eingegebenen Daten Stillschweigen zu bewahren und diese – soweit in diesen Nutzungsbedingungen nicht abweichend geregelt – nicht an Dritte weiterzugeben.

(5) Das Unternehmen sichert zu, das Programm regelmäßig auf Viren und sonstige Schadsoftware zu überprüfen.

(6) Die Verantwortung zur Sicherung der vom Kunden mittels der Nutzung des Programms eingegeben Daten liegt ausschließlich beim Kunden; jegliche Ansprüche gegen das Unternehmen, welche auf einer nicht – bzw. nicht hinreichenden Datensicherung durch den Kunden beruhen, werden ausgeschlossen.
 

10 Haftungsbeschränkungen

(1) Dem Kunden ist bekannt, dass es in der Natur eines EDV-gestützten Beratungssystems liegt, dass alle fachlichen Entscheidungen, die den konkreten Anwendungsfall betreffen, vom Anwender getroffen werden müssen. Des Weiteren sind die durch das Beratungssystem induzierten Entscheidungen nicht unfehlbar. Im Zweifel oder wenn erhebliche Sachschäden oder Beeinträchtigungen von Menschen, Tieren oder Umwelt durch eine mögliche falsche Entscheidung zu befürchten sind, ist der Kunde verpflichtet, das mit dem Programm erzielte Ergebnis auf geeignete Weise zu überprüfen.

(2) Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung des Programms haftet das Unternehmen nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz des Unternehmens beruht. Geschäfte des Kunden mit Dritten, die durch die Funktionalität des Programms entstanden sind, liegen außerhalb der Verantwortung des Unternehmens.

(3) Das Unternehmen haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Unternehmens zurückzuführen.

(4) Der Kunde verpflichtet sich, dem Unternehmen Störungen, Mängel und Schäden am System sofort zu melden. Der Kunde hat dem Unternehmen jene Kosten zu erstatten, welche durch die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.

(5) Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit des Programms ergeben, besteht eine Haftung des Unternehmens nur für den Fall von Vorsatz.

(6) Das Unternehmen haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus Verletzung von Schutzrechten Dritter.

(7) Jegliche Haftung des Unternehmens ist ausgeschlossen, soweit der Kunde gegen seine Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt.

 

11 Schlussbestimmungen

(1) Sämtliche Vereinbarungen, die eine Ergänzung, Änderung oder Konkretisierung dieser Nutzungsbedingungen beinhalten, sowie besondere Vereinbarungen bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

(2) Die Vereinbarung über die Nutzungsbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Unternehmens; dieses ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, durch die ein der unwirksamen Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommender Erfolg rechtswirksam erzielt wird.

(4) Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass das Unternehmen die Daten aus diesem "Software-Nutzungsvertrag" für eigene Zwecke verwendet. Diese Daten dienen dem Unternehmen ausschließlich zu rein statistischen und analytischen Zwecken. Das Unternehmen verpflichtet sich, die Daten nicht ohne Rücksprache mit dem Kunden an Dritte weiterzugeben.