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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel
  7. Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen
  8. Eigentumsvorbehalt
  9. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  10. Anwendbares Recht
  11. Gerichtsstand
  12. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Erfolgsmeisterei® GmbH (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren (Software), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Website www.erfolgsmeisterei.de dargestellten Waren sowie dem dazugehörigen Online-Shop abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Für Verträge über die Zustellung (Lieferung) von Lizenzschlüsseln gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet der Verkäufer die Überlassung eines Lizenzschlüssels zur Nutzung der von ihm beschriebenen Software Erfolgsmeisterei/Cockpit bzw. Inhalte sowie die Einräumung der vertraglich vereinbarten Rechte zur Nutzung der jeweiligen Software bzw. Inhalte. Der Kunde erwirbt kein geistiges Eigentum an der Software bzw. an den Inhalten. Für die Beschaffenheit der Software bzw. Inhalte ist die jeweilige Produktbeschreibung auf der Website www.erfolgsmeisterei.de des Verkäufers maßgeblich.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
 

2) Vertragsschluss

2.1 Die auf der Website www.erfolgsmeisterei.de – inklusive Online-Shop und Test-Kontakt-Formular - des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden.

2.6. Bei Bestellung eines Testzugangs (Website: „14 Tage kostenlos testen!“) folgt die Rechnungstellung 14 Tage nach Erhalt der Zugangsdaten. In jedem Fall hat der Kunde das Recht binnen dieser 14 Tagen ohne Angaben von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung schriftlich zu kündigen (E-Mail: kontakt@erfolgsmeisterei.de oder Brief: ERFOLGSMEISTEREI GMBH, Bahnhofstraße 17, D-82327 Tutzing). Erfolg keine schriftliche Kündigung innerhalb der 14-tägigen Testphase, geht der Testaccount automatisch in eine zahlungspflichtige Jahreslizenz über.

2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
 

3) Widerrufsrecht

3.1 Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dieser die Login-Daten per E-Mail erhalten hat. Dies gilt sowohl Bei Bestellung eines Testzugangs (Website: „14 Tage kostenlos testen!“) als auch bei der Bestellung über den Warenkorb. Nach 14 Tagen geht der Testaccount automatisch in eine Jahreslizenz über.
 
Um sein Widerrufsrecht auszuüben, müssen der Kunde den Verkäufer (ErfolgsMeisterei GmbH, Bahnhofstraße 17, 82327 Tutzing, Deutschland, Tel.: +49 8158 9975 740, Fax: +49 8158 9975 741, E-Mail: kontakt@erfolgsmeistercockpit.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Angabe von Gründen sind nicht erforderlich. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Der Verkäufer hat diesen Weg so gewählt, da die individuelle Einrichtung der digitalen Erfolgsmeisterei/Cockpit mit einem großen Zeit-Aufwand verbunden ist.  

3.2 Folgen des Widerrufs innerhalb der 14 Tage Testzeit: Wenn der Kunde diesen Vertrag fristgerecht innerhalb der 14-tägigen Testphase schriftlich widerruft, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er vom diesem erhalten hat, spätestens binnen zehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt worden ist, es sei denn, dies wurde ausdrücklich anders vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Lizenz wird vom Verkäufer gelöscht. Ein Login ist nicht mehr möglich. Dies bedeutet zeitlich, dass alle vom Kunden eingepflegten Daten gelöscht werden (siehe auch Nutzungsbedingungen).  
 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise (Jahresgebühr), die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. In der Regel erhält der Kunde eine Rechnung.

4.3 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf über den Shop wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware (Login-Daten) geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen. Bei Bestellung eines Testzugangs (Website: „14 Tage kostenlos testen!“) folgt die Rechnungstellung 14 Tage nach Erhalt der Zugangsdaten. In jedem Fall hat der Kunde das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen mittels einer eindeutigen Erklärung schriftlich zu kündigen Nach 14 Tagen geht der Testaccount automatisch in eine Jahreslizenz über.
 

5) Liefer- und Versandbedingungen

Lizenzschlüssel bzw. die Log-In-Daten werden dem Kunden per E-Mail überlassen.
 

6) Einräumung von Nutzungsrechten für Lizenzschlüssel

6.1 Der überlassene Lizenzschlüssel (bzw. die zugesandten Login-Daten) berechtigt den Kunden zur Nutzung der aus der jeweiligen Produktbeschreibung ersichtlichen Software bzw. Inhalte in dem dort beschriebenen Umfang.

6.2 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat.
 

7) Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen

Die Mindestlaufzeit des Vertrages beträgt 12 Monate und verlängert sich automatisch um 12 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat. Das Nutzungsentgelt für alle Vertragsleistungen wird jeweils zu Beginn einer neuen Nutzungsperiode in Rechnung gestellt. Der telefonische Support ist eine freiwillige Zusatzleistung und nicht Vertragsbestandteil, er kann von dem Verkäufer jederzeit geändert oder eingestellt werden. Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
 

8) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
 

9) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung sowie die Nutzungsbedingungen.
 

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 

11) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
 

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

12.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.